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RE: Coronakrise - Zwangsimpfung die Folge?! - Jennifer K17 - 29.03.2022
Ein schreiben welches ich bekommen habe.
"Lieber Express-Tester,
am 9. Dezember hatte der Deutsche Bundestag eine sogenannte „Impfpflicht“ im Pflege- und Gesundheitssektor beschlossen und damit den Druck auf Ärzte, Krankenschwestern, Heilpraktiker, Hebammen und Pflegeberufe aller Art noch weiter erhöht, als dies ohnehin bereits der Fall ist.
Mit www.nachweis-express.de haben wir eine Lösung für alle Geimpften und Ungeimpften entwickelt, denn bei jeder erneuten Impfung - und die stehen ja voraussichtlich zukünftig alle 3 Monate an - ist erneut zu überlegen, ob eine Impfung sinnvoll ist. Und ganz besonders profitieren Bundeswehr-Soldaten, für die bereits jetzt ein Duldungsbefehl für eine Impfung ergangen ist.
Wie geht das ganz praktisch? Im Rahmen einer vollständig online abgewickelten, gutachterlichen Stellungnahme wird die Impffähigkeit überprüft. Nach der Überprüfung, ob mögliche Allergien gegen einzelne oder alle Inhaltsstoffe der Impfstoffe bestehen, können die mit uns kooperierenden Ärzte eine vorläufige und bis zu 6 Monate gültige Impfunfähigkeitsbescheinigung erstellen. Mit dieser rechtlich vollumfänglich gültigen Bescheinigung eines deutschen Arztes kann kein Arbeitgeber und auch keine Behörde mehr eine Impfung bis Ende März verlangen.
Dabei gilt es zu bedenken, dass die vermeintliche Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitsbereich tatsächlich gar keine Impfpflicht ist. Studiert man den Gesetzestext aufmerksam, dann sieht man, dass es nur eine "Nebelkerze" ist, die zwar faktisch in Richtung Nötigung geht, aber ganz konkret, per Gesetz, keine Impfpflicht darstellt.
Es wurde lediglich eine "Vorlagepflicht" eines Immunitätsnachweises beim Arbeitgeber beschlossen. Das scheint das Gleiche zu sein, ist es aber rechtlich nicht. Der Staat verpflichtet nicht zur Impfung selbst, sondern zur Vorlage eines Papiers.
Gibt es keine Vorlage, dann ist die Einrichtung nur dazu angehalten das Gesundheitsamt zu informieren. Sie sind z.B. nicht angehalten, denjenigen zu kündigen oder freizustellen. Wird nichts gemeldet, passiert gar nichts. Es ist im Gesetz bisher noch nicht mal eine Strafe bzw. Bußgeld gegenüber der Einrichtung oder irgendwem vorgesehen - Nichts.
Es ist also faktisch eine leere Drohung, weil einfach nur das Wort Impfpflicht in den Medien verbreitet wird, wenige das Gesetz studieren oder verstehen und damit zu Erfüllungsgehilfen von etwas werden, was gar nicht im Gesetz steht. Zudem ist das Ganze begrenzt auf zunächst 1 Jahr, was wiederum arbeitsrechtlich andere Spielräume lässt.
Ich hoffe, dass diese Informationen und Nachweis-Express Dir den Druck nehmen und nützlich sind, um mit diesem Erpressungsversuch umzugehen. Sendet die Information über Nachweis-Express bitte an alle, aber ganz besonders an Menschen weiter, die im Bereich Pflege, Medizin oder der Bundeswehr tätig sind sowie die Arbeitgeber selbst in diesen Bereichen.
Unser Anwalt hat übrigens für Test-Express ein umfangreiches Gutachten erstellt, in dem die Rechtmäßigkeit unseres Vorgehens und der über uns erhältlichen Bescheinigungen ausführlich dargelegt wird. Das Gutachten kann an Arbeitgeber und Schulleitungen verteilt werden und wird die Diskussion in einigen Fällen sicherlich abkürzen und erleichtern.
Gesegnete Weihnachten und ein Jahr 2022 ohne Corona-Angst und Ausgrenzung wünscht
Markus Bönig mit dem Test- und Nachweis-Express-Team."
RE: Coronakrise - Zwangsimpfung die Folge?! - silkeschuber - 30.03.2022
Tja, was macht dann aber jemand, der z.B. als kleine/r Koch, Köchin o.ä. in der Großküche einer Klinik arbeitet, dem angedroht wird, dass er/sie, wenn nicht geimpft unbezahlt von der Arbeit freigestellt wird?
Oft ist dann auch die Kraft und der Zusammenhalt nicht so stark sowie die finanziellen Mittel nicht ausreichend, um sich geschlossen zu weigern und das durchzustehen.
Die Angst ist so weit geschürt, dass Lähmung einsetzt und einfach alles gemacht wird.
Was ist mit der für Arbeitgeber gesetzlich sogar geregelten und damit legitimierten Nichteinstellung von Ungeimpften in Unternehmen im nicht-medizinischen oder pflegerischen Bereich?
Ich habe gedacht, ich falle vom Glauben ab als ich in Bekanntschaft solch einen Fall hörte und dann mal im Gesetz nachgeschaut habe.
Was ist aus unserem Grundgesetz und damit mit unseren Grundrechten geworden. Je nach Lust und Laune werden sie ausgehebelt.
Was ist mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz? Ach ja, es geht dabei um Personen, die schützenswert sind. Das ist ja nicht jeder einzelne Mensch.
"Das Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (=AGG) ist am 18.08.2006 in Kraft getreten. Es dient der Umsetzung
europarechtlicher Vorgaben zur Antidiskriminierung von Personengruppen, die schützenswert sind, genauer gesagt
der Umsetzung der Antidiskriminierungsrichtlinien der Europäischen Kommission.
Ziel des AGG ist es nach § 1 AGG, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft,
des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu
verhindern oder zu beseitigen. Der Katalog an Gründen in § 1 AGG ist abschließend."
Liebe enttäuschte Grüße
Silke
RE: Coronakrise - Zwangsimpfung die Folge?! - berndh - 30.03.2022
Liebe Silke,
das ist wirklich schlimm, wie mit ungeimpften Angestellten umgegangen wird.
Leider ist keine wirkliche Besserung in Sicht und viele Initiativen haben auch
nicht den gewünschten Erfolg gebracht. Ich kenne zahlreiche Betroffene, die
gekündigt haben und sich jetzt anderweitig orientieren.
Viele liebe Grüße
Bernd
RE: Coronakrise - Zwangsimpfung die Folge?! - Wald4ee - 07.04.2022
Hallo ihr Lieben,
die aktuelle Entscheidung:
12:46 Uhr
Gesetzentwurf abgelehnt: Keine Impfpflicht ab 60 Jahren
Die Corona-Impfpflicht für ältere Menschen ist im Bundestag gescheitert. Das Parlament lehnte mit der Mehrheit der Stimmen den zuletzt zwischen Politikern der Ampel-Koalition vereinbarten Kompromiss für eine Impfpflicht ab 60 Jahren ab. Damit wird es zum jetzigen Zeitpunkt keine über die seit März geltende Corona-Impfpflicht für das Personal in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen hinausgehende Verpflichtung für andere Bevölkerungsgruppen in Deutschland geben. Im Bundestag stimmten 296 Abgeordnete für die Impfpflicht ab 60 Jahren, 378 dagegen. Neun Parlamentarier enthielten sich.
Die Impfpflicht ab 60 Jahren war bereits ein Kompromissvorschlag, auf den sich Vertreter der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP verständigt hatten.
VG
die Wald4ee Andrea
RE: Coronakrise - Zwangsimpfung die Folge?! - SabineMaR - 07.04.2022
DANKE für die Info - ich bin immer noch dabei (weil nur neben der Arbeit u.a. möglich) die Debatte anzuhören. Die höre ich trotzdem zu Ende, weil ich wissen und mir merken will, wer sich wie geäußert hat. Aber jetzt kann ich entspannter hören ... .
RE: Coronakrise - Zwangsimpfung die Folge?! - Birgit Ma - 07.04.2022
Auch Antrag der CDU wegen Impfregister abgelehnt
RE: Coronakrise - Zwangsimpfung die Folge?! - SleepyJoe - 11.04.2022
Die Bundesregierung setzt heimlich Gesetze und Verordnungen für Covid-19-Impfstoffe außer Kraft
Heimlich, still und leise und im Windschatten weltweiter Krisen hat die Bundesregierung langjährige medizinische Praktiken in Form von Gesetzen und Verordnungen was Arzneimittel anbelangt, abgeschafft.
Um die schnelle Implementierung der sogenannten Covid-19-Impfstoffe zu ermöglichen wurde eine neue Verordnung mit dem Namen "Medizinischer Bedarf Versorgungssicherungsstellungsverordnung (MedBVSV) erlassen und damit viele bisher gängige und bewährte Paragrafen außer Kraft gesetzt. §3 Abs. 1 und § 4 der MedBVSV beziehen sich auf die Covid-19-Impfstoffe und begraben damit folgende Gesetze und Verordnungen des Arzneimittelgesetzes, des Transfusionsgesetzes und der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV).
Teil 1
§ 3 Abs. 1 der MedBVSV setzt nun also folgende Verordnungen und Gesetze außer Kraft, angefangen beim Arzneimittelgesetz:
§ 8 Abs. 3 AMG (Verbot des Inverkehrbringen abgelaufener Arzneimittel). Abgelaufene Covid-19-Impfstoffe dürfen aber nach wie vor verabreicht werden und sind auch im Verkehr.
§ 10 AMG (Kennzeichnungspflicht für Arzneimittel)
Covid-19-Impfstoffe müssen nicht gekennzeichnet werden.
§ 11 AMG (Packungsbeilage)
Covid-19--Impfstoffe benötigen keine Packungsbeilage
§ 11a AMG (Fachinformation)
Covid-19-Impfstoffe benötigen auch keine Fachinformation
§ 21 AMG (Zulassungspflicht)
Covid-19-Impfstoffe können problemlos auch ohne jegliche Zulassung in den Verkehr gebracht werden.
§32 AMG (Staatliche Chargenprüfung)
Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne eine staatliche Chargenprüfung in den Verkehr gebracht werden.
§43 AMG (Apothekenpflicht)
Covid-19-Impfstoffe dürfen unter Umgehung der Apotheken in den Verkehr gebracht werden.
§47 AMG (Vertriebswege)
Covid-19-Impfstoffe dürfen unter kompletter Umgehung der gängigen Vertriebswege wie Großhandel, Apotheke, Arzt ,Patient in den regulären Verkehr gebracht werden.
§72 Abs.1 und 4 AMG (Einfuhrerlaubnis)
Covid-19-Impfstoffe dürfen ohne eine Einfuhrerlaubnis nach Deutschland importiert werden.
§72a Abs. 1 AMG (Zertifikate für die Einfuhr)
Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne Einfuhrzertifikate nach Deutschland gebracht werden.
§72b Abs. 1 und 2 AMG (Einfuhrerlaubnis für Gewebe)
Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.
§72c Abs. 1 AMG (Einmalige Einfuhr von Gewebe)
Die einmalige Einfuhr von Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne jegliche Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.
§73a AMG (Ausfuhr)
Und auch die Ausfuhr von Covid-19-Impfstoffen aus Deutschland bedarf keiner Genehmigung.
§78 AMG (Preise)
Preise für Covid-19-Impfstoffe können frei bestimmt werden. (Monopol- und Patentgefahr)
§84 AMG (Gefährdungshaftung)
Ärzte und Apotheker haften für die Verabreichung und Folgen der Covid-19-Impfstoffe nicht.
§94 AMG (Deckungsvorsorge)
Hersteller haften für das Inverkehrbringen ihrer Covid-19-Impfstoffe nicht. (was ja bereits bekannt war)
Punkte der Arzneimittelhandelsverordnung (AM-HandelsV) werden folgende umgangen:
§ 4a Absatz 1 AM-HandelsV (Abgabe nur durch berechtigte Betriebe)
Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert und abgegeben werden.
§ 6 Absatz 1 AM-HandelsV (Auslieferung nur an Betriebe mit Erlaubnis)
Auch hier: Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert werden. Eine Erlaubnis ist nicht erforderlich.
§ 4 der MedBVSV hebelt folgende Gesetze und Verordnungen aus. Fangen wir an beim Arzneimittelgesetz (AMG):
§13 AMG (Herstellungserlaubnis)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine Herstellungserlaubnis produziert werden.
§15 AMG (Sachkenntnis)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne Sachkenntnis hergestellt werden. Das bedeutet, dass jeder die Präparate herstellen kann.
§19 AMG (Verantwortungsbereiche)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne eine sachkundige Person hergestellt werden. (deckt sich eigentlich fast mit § 15 AMG)
Sehen wir uns an, was die neue Regelung unter § 4 MedBVSV der Bundesregierung mit der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV) macht. Folgendes wird außer Kraft gesetzt:
§3 AMWHV (Qualitätsmanagementsystem, Gute Herstellungspraxis und gute fachliche Praxis)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch entgegen QMS, GMP und GfP hergestellt werden.
§4 AMWHV (Personal)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne ausreichendes sachkundiges und qualifiziertes Personal hergestellt werden. (sehr vertrauenerweckend)
§11 AMWHV (Selbstinspektion und Lieferantenqualifizierung)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne regelmäßige Selbstinspektionen und ohne eine Qualifizierung der Lieferanten für Rohstoffe, Verpackungsmaterial etc. produziert werden.
§15 AMWHV (Kennzeichnung)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine Kennzeichnung produziert werden.
§16 AMWHV (Freigabe)
Covid-19-Impfstoffe können mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine qualitative Überprüfung und ohne Freigabe in den Verkehr gebracht werden.
§17 AMWHV (Inverkehrbringen und Einfuhr)
Covid-19-Impfstoffe können mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne die Freigabe in den Verkehr gebracht und aus dem Ausland eingeführt werden.
§22 - 26 AMWHV (Herstellung, Prüfung, Kennzeichnung, Freigabe und Inverkehrbringen, Inverkehrbringen und Einfuhr)
Für Covid-19-Impfstoffe entfallen mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde alle genannten Vorschriften.
§ 5 der MedBVSV regelt das Transfusionsgesetz (TFG) Hier wurden folgende Bestimmungen über den Haufen geworfen:
§4 & §7 TFG (Anforderung an die Spendeneinrichtung /Anforderungen zur Entnahme der Spende)
Personen, die mit einem Covid-19-Impfstoffen geimpft wurden, dürfen Blut spenden. (Trotz der ungewissen Datenlage wo denn die mRNA der Präparate im Körper verbleibt und was sie dort anrichtet)
§ 5 Absatz 1 Satz 2 TFG (Auswahl der spendenden Personen)
Personen, die mit einem Covid-19-Impfstoff geimpft wurden, dürfen Blut spenden.
Außerdem werden diejenigen, die mit einem sogenannten Covid-19-Impfstoff geimpft wurden in Einzelfällen dazu aufgefordert, eine Blutspende zu Forschungszwecken abzugeben.
Quellen:
(1) https://www.gesetze-im-internet.de/medbvsv/__3.html
(2) https://www.gesetze-im-internet.de/medbvsv/__4.html
(3) https://www.gesetze-im-internet.de/amg_1976/index.html#BJNR024480976BJNE002204310
(4) https://www.gesetze-im-internet.de/tfg/index.html#BJNR175200998BJNE000703310
(5) https://www.gesetze-im-internet.de/amwhv/index.html#BJNR252310006BJNE002401116
Resolution 2361 Europäischer Rat - SleepyJoe - 11.04.2022
• Der Europäische Rat hat die Resolution 2361 geändert und lehnt die Impfpflicht nicht mehr ab.
• Ab dem 1. Juli 2022 hat die EU die Gesetzgebung für die obligatorischen EU-COVID-19-Zertifikate angekündigt, die Ihnen alle Freiheiten nehmen, wenn Sie kein QR-Covid-Zertifikat haben. Wenn die Mehrheit der Mitgliedstaaten das Gesetz unterzeichnet, wird die Impfpflicht eingeführt.
• Ende 2022/2023 wird es eine digitale Währung geben.
• Die EU wird jedem EU-Bürger eine digitale ID auferlegen.
• Alle Geldautomaten werden in naher Zukunft durch QR-Code-Geldautomaten ersetzt, Belgien installiert sie bereits in vollem Gange.
• Wenn diese QR-Code-Automaten integriert sind, kann bei Banken kein Bargeld mehr abgehoben werden.
• Die EU will Bargeld innerhalb von 18 Monaten völlig wertlos machen.
• Die EU-Resolution beraubt jeden Menschen dauerhaft seiner körperlichen Unversehrtheit.
https://www.globalresearch.ca/mandatory-vaccination-eu-just-went-through-under-radar/5776115
RE: Resolution 2361 Europäischer Rat - SleepyJoe - 12.04.2022
(11.04.2022, 09:49)SleepyJoe schrieb: • Der Europäische Rat hat die Resolution 2361 geändert und lehnt die Impfpflicht nicht mehr ab.
• Ab dem 1. Juli 2022 hat die EU die Gesetzgebung für die obligatorischen EU-COVID-19-Zertifikate angekündigt, die Ihnen alle Freiheiten nehmen, wenn Sie kein QR-Covid-Zertifikat haben. Wenn die Mehrheit der Mitgliedstaaten das Gesetz unterzeichnet, wird die Impfpflicht eingeführt.
• Ende 2022/2023 wird es eine digitale Währung geben.
• Die EU wird jedem EU-Bürger eine digitale ID auferlegen.
• Alle Geldautomaten werden in naher Zukunft durch QR-Code-Geldautomaten ersetzt, Belgien installiert sie bereits in vollem Gange.
• Wenn diese QR-Code-Automaten integriert sind, kann bei Banken kein Bargeld mehr abgehoben werden.
• Die EU will Bargeld innerhalb von 18 Monaten völlig wertlos machen.
• Die EU-Resolution beraubt jeden Menschen dauerhaft seiner körperlichen Unversehrtheit.
https://www.globalresearch.ca/mandatory-vaccination-eu-just-went-through-under-radar/5776115
Ich bitte um Entschuldigung. Diese Info ist wohl ein FAKE. Siehe Pkt. 7.3., der unverändert ist. Allerdings kann man durchaus hier zwischen den Zeilen lesen.
Quelle: https://assembly-coe-int.translate.goog/nw/xml/XRef/Xref-XML2HTML-EN.asp?fileid=29004&_x_tr_sl=auto&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=de&_x_tr_pto=wapp