09.06.2021, 08:37
Hier kommt, wie versprochen, eine kurze Zusammenfassung der Zoom-Konferenz vom 8.6.2021 mit dem Rechtsanwalt Dr. Sasse und dem FDHPS.
Es ging dabei um eine Bewertung des Rechtsgutachten von Prof. Dr. Stock zum Heilpraktikerrecht.
Ich weiß, dass euch alle in erster Linie die Frage interessiert: Wird es den Heilpraktiker weiterhin geben?
Und da kann man sagen: Ja, den Prof. Stock kommt zu dem Ergebnis, dass der HP nicht abgeschafft werden könne, da das gegen das Selbstbestimmungsrecht des Patienten auf freie Therapiewahl verstoße und es würde einen massiven Eingriff in die Berufsfreiheit bedeuten. Ein solches Verbot wäre nur dann zu rechtfertigen, wenn eine Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung bestände. Eine solche Gefahr ist aber nicht zu sehen und man könne sie nicht von einzelnen „schwarzen Schafen“ des Berufes ableiten, da es diese in jedem Beruf gäbe.
Herr Siewertsen von FDHPS wies bei der Einführung auf Folgendes hin:
Es handelt sich um kein Gesetz, sondern nur ein Gutachten. Aus dem Gutachten kann man schließen, dass es auf jeden Fall zu einer Änderung des Heilpraktikerrechts kommen wird. Niemand weiß, was wirklich kommen wird. Es wird erst Neuerungen nach dem Bundestagswahlen im Herbst geben. Da kommt es darauf an, wie die parteilichen Verhältnisse in der Regierung und dem Bundesgesundheitsministerium sind.
Der Ausgang der Bundestagswahlen wird also eine wichtige Rolle spielen, wie es für den HP weitergeht.
Aber aus dem Gutachten geht auch hervor: So wie es jetzt ist, kann es nicht bleiben. Es wird also Änderungen geben.
Grundsätzlich gibt es 3 Möglichkeiten, wie es weitergehen kann:
· Abschaffungslösung: Der HP wird abgeschafft: Das wird ausgeschlossen.
· Nullvariante: Alles belassen wie es ist. Das wird auch ausgeschlossen.
· Kompetenzlösung: Es wird Änderungen geben. Das werden vermutlich sein: die Ausbildung stärken, Kompetenzen des HP sichern, Verbesserung des Patientenschutzes, Einführung einer verbindlichen Haftpflicht und eine Schweigepflicht
Sektoraler HP
Probleme macht v.a. der sektorale HP. Dabei macht der HPP, weniger Probleme, da er wie der HP auch, Alternativheilkunde ausführt. Aber der sektoraler HP (Physio, Logopädie, evtl. Ergotherapie) hat das Berufsbild durchlöchert. Es gibt dadurch keinen einheitlichen Berufsstand HP mehr. Der sektorale HP (z.B. Physio) macht Schulmedizin und dafür wurde der HP nicht geschaffen. Diese sektoralen HP dürfen KEINE Alternativheilkunde ausführen, da er dafür nicht ausgebildet ist, sondern nur auf ihrem Gebiet in dem sie ausgebildet wurden, tätig sein.
Es ging dabei um eine Bewertung des Rechtsgutachten von Prof. Dr. Stock zum Heilpraktikerrecht.
Ich weiß, dass euch alle in erster Linie die Frage interessiert: Wird es den Heilpraktiker weiterhin geben?
Und da kann man sagen: Ja, den Prof. Stock kommt zu dem Ergebnis, dass der HP nicht abgeschafft werden könne, da das gegen das Selbstbestimmungsrecht des Patienten auf freie Therapiewahl verstoße und es würde einen massiven Eingriff in die Berufsfreiheit bedeuten. Ein solches Verbot wäre nur dann zu rechtfertigen, wenn eine Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung bestände. Eine solche Gefahr ist aber nicht zu sehen und man könne sie nicht von einzelnen „schwarzen Schafen“ des Berufes ableiten, da es diese in jedem Beruf gäbe.
Herr Siewertsen von FDHPS wies bei der Einführung auf Folgendes hin:
Es handelt sich um kein Gesetz, sondern nur ein Gutachten. Aus dem Gutachten kann man schließen, dass es auf jeden Fall zu einer Änderung des Heilpraktikerrechts kommen wird. Niemand weiß, was wirklich kommen wird. Es wird erst Neuerungen nach dem Bundestagswahlen im Herbst geben. Da kommt es darauf an, wie die parteilichen Verhältnisse in der Regierung und dem Bundesgesundheitsministerium sind.
Der Ausgang der Bundestagswahlen wird also eine wichtige Rolle spielen, wie es für den HP weitergeht.
Aber aus dem Gutachten geht auch hervor: So wie es jetzt ist, kann es nicht bleiben. Es wird also Änderungen geben.
Grundsätzlich gibt es 3 Möglichkeiten, wie es weitergehen kann:
· Abschaffungslösung: Der HP wird abgeschafft: Das wird ausgeschlossen.
· Nullvariante: Alles belassen wie es ist. Das wird auch ausgeschlossen.
· Kompetenzlösung: Es wird Änderungen geben. Das werden vermutlich sein: die Ausbildung stärken, Kompetenzen des HP sichern, Verbesserung des Patientenschutzes, Einführung einer verbindlichen Haftpflicht und eine Schweigepflicht
Sektoraler HP
Probleme macht v.a. der sektorale HP. Dabei macht der HPP, weniger Probleme, da er wie der HP auch, Alternativheilkunde ausführt. Aber der sektoraler HP (Physio, Logopädie, evtl. Ergotherapie) hat das Berufsbild durchlöchert. Es gibt dadurch keinen einheitlichen Berufsstand HP mehr. Der sektorale HP (z.B. Physio) macht Schulmedizin und dafür wurde der HP nicht geschaffen. Diese sektoralen HP dürfen KEINE Alternativheilkunde ausführen, da er dafür nicht ausgebildet ist, sondern nur auf ihrem Gebiet in dem sie ausgebildet wurden, tätig sein.
GLG Isolde
