Liebes Forum,
https://www.individuelle-impfentscheidun...iedet.html
Hier die aktuelle Info von den Ärzten für eine individuelle Impfentscheidung.
"Und wie geht es jetzt weiter?
Nach Einschätzung unserer verfassungsrechtlichen Berater ist eine direkte Verfassungsbeschwerde des Vereins "Ärzte für individuelle Impfentscheidung eV" vor dem Bundesverfassungsgericht aussichtslos, weil dem Verein als Verein das hierfür entscheidende Kriterium der unmittelbaren Betroffenheit fehlt - im Gegensatz zu Eltern oder beruflich Betroffenen.
Dies gilt im Übrigen für alle Vereine (auch wenn einige auf ihren websites Gegenteiliges behaupten...) - es gibt auf Bundesebene in Deutschland kein Instrument der Popularklage.
Als einzelne Ärztinnen und Ärzte werden wir genau prüfen, welche Aussicht auf Erfolg eine Verfassungsbeschwerde hätte - die älteren von uns wegen des Eingriffs in die Berufsfreiheit, die jüngeren von uns auch als unmittelbar vom Impfzwang Betroffene. Letzteres - der mit dem Impfzwang verbundene Eingriff in die körperliche Unversehrtheit, der ja auch für Kinder und Eltern gilt - ist hier ein unvergleichlich stärkeres Argument.
In jedem Fall werden wir unsere Arbeit für den Erhalt einer individuellen Impfentscheidung mit unvermindertem Einsatz fortsetzen!
Wir werden mit unserer Recherche und Analyse, den von unserem Verein in Auftrag gegebenen, öffentlich zugänglichen Gutachten und unserer Expertise all jene unterstützen, die sich vor dem BVG persönlich gegen die heute getroffene Entscheidung wehren wollen. Hier ist auch die in unserem Team verfügbare juristische Expertise mit einbezogen - so werden wir in den nächsten Tagen überlegen, ob und wenn ja in welcher Form z.B. juristische Schriftsätze formuliert werden können, die wir dann den einzelnen Beschwerdeführern für ihre jeweilige Klage zur freien Nutzung zur Verfügung stellen.
Wir werden dies alles gemeinsam mit unserem Partnerverein "Initiative freie Impfentscheidung eV" (IFI) tun, in dem unmittelbar Betroffene derzeit in Zusammenarbeit mit unseren rechtlichen Beratern Verfassungsbeschwerden konkret vorbereiten. Sollten Sie also eine konkrete Verfassungsbeschwerde für Ihren individuellen Fall planen, ist IFI Ihr unmittelbarer Ansprechpartner - unsere Zusammenarbeit ist hier so eng wie möglich und unsere gesamte Expertise wird in die Unterstützung dieser Beschwerden einfließen.
In unseren Bemühungen, eine freie, individuelle Impfentscheidung zu erhalten haben wir heute eine Niederlage erlitten - wissenschaftliche Fakten und Fachleute erwiesen sich als machtlos gegen eine Phalanx aus politischer Profilierungssucht einzelner oder gar ganzer Parteien. Es ist ein hohes Gut in Deutschland, dass solche politischen (Fehl-)entscheidungen nicht das letzte Wort sind und einer Kontrolle unterliegen von Experten, deren Horizont weiter reicht als bis zum Ende einer Legislaturperiode.
Dass dort, vor dem Bundesverfassungsgericht, Wissenschaft und Grundrechte nicht (wieder) unter die Räder geraten - dafür werden wir mit aller Kraft weiter kämpfen!
Damit bis zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes nicht schon Fakten geschaffen werden, wird sich der Vorstand unseres Vereins in einem Brief an den [b]Bundespräsidenten, Frank-Walter Steinmeier, wenden und ihn angesichts der unverändert bestehenden, massiven Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des "Masernschutzgesetzes" bitten, das Unterschreiben dieses Gesetzes bis zu einer endgültigen Entscheidung des BVerfG aufzuschieben. [/b]
Nicht zuletzt aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten und um diese unsere Initiative nicht zu entwerten halten wir hier - anders als bei den Bundestagsabgeordneten - Massen-E-Mail-Aktionen nicht für ein probates Mittel.
Wir werden nicht nachlassen, uns gegen den beschlossenen Impfzwang zu wehren!"
https://www.individuelle-impfentscheidun...iedet.html
Hier die aktuelle Info von den Ärzten für eine individuelle Impfentscheidung.
"Und wie geht es jetzt weiter?
Nach Einschätzung unserer verfassungsrechtlichen Berater ist eine direkte Verfassungsbeschwerde des Vereins "Ärzte für individuelle Impfentscheidung eV" vor dem Bundesverfassungsgericht aussichtslos, weil dem Verein als Verein das hierfür entscheidende Kriterium der unmittelbaren Betroffenheit fehlt - im Gegensatz zu Eltern oder beruflich Betroffenen.
Dies gilt im Übrigen für alle Vereine (auch wenn einige auf ihren websites Gegenteiliges behaupten...) - es gibt auf Bundesebene in Deutschland kein Instrument der Popularklage.
Als einzelne Ärztinnen und Ärzte werden wir genau prüfen, welche Aussicht auf Erfolg eine Verfassungsbeschwerde hätte - die älteren von uns wegen des Eingriffs in die Berufsfreiheit, die jüngeren von uns auch als unmittelbar vom Impfzwang Betroffene. Letzteres - der mit dem Impfzwang verbundene Eingriff in die körperliche Unversehrtheit, der ja auch für Kinder und Eltern gilt - ist hier ein unvergleichlich stärkeres Argument.
In jedem Fall werden wir unsere Arbeit für den Erhalt einer individuellen Impfentscheidung mit unvermindertem Einsatz fortsetzen!
Wir werden mit unserer Recherche und Analyse, den von unserem Verein in Auftrag gegebenen, öffentlich zugänglichen Gutachten und unserer Expertise all jene unterstützen, die sich vor dem BVG persönlich gegen die heute getroffene Entscheidung wehren wollen. Hier ist auch die in unserem Team verfügbare juristische Expertise mit einbezogen - so werden wir in den nächsten Tagen überlegen, ob und wenn ja in welcher Form z.B. juristische Schriftsätze formuliert werden können, die wir dann den einzelnen Beschwerdeführern für ihre jeweilige Klage zur freien Nutzung zur Verfügung stellen.
Wir werden dies alles gemeinsam mit unserem Partnerverein "Initiative freie Impfentscheidung eV" (IFI) tun, in dem unmittelbar Betroffene derzeit in Zusammenarbeit mit unseren rechtlichen Beratern Verfassungsbeschwerden konkret vorbereiten. Sollten Sie also eine konkrete Verfassungsbeschwerde für Ihren individuellen Fall planen, ist IFI Ihr unmittelbarer Ansprechpartner - unsere Zusammenarbeit ist hier so eng wie möglich und unsere gesamte Expertise wird in die Unterstützung dieser Beschwerden einfließen.
In unseren Bemühungen, eine freie, individuelle Impfentscheidung zu erhalten haben wir heute eine Niederlage erlitten - wissenschaftliche Fakten und Fachleute erwiesen sich als machtlos gegen eine Phalanx aus politischer Profilierungssucht einzelner oder gar ganzer Parteien. Es ist ein hohes Gut in Deutschland, dass solche politischen (Fehl-)entscheidungen nicht das letzte Wort sind und einer Kontrolle unterliegen von Experten, deren Horizont weiter reicht als bis zum Ende einer Legislaturperiode.
Dass dort, vor dem Bundesverfassungsgericht, Wissenschaft und Grundrechte nicht (wieder) unter die Räder geraten - dafür werden wir mit aller Kraft weiter kämpfen!
Damit bis zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes nicht schon Fakten geschaffen werden, wird sich der Vorstand unseres Vereins in einem Brief an den [b]Bundespräsidenten, Frank-Walter Steinmeier, wenden und ihn angesichts der unverändert bestehenden, massiven Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des "Masernschutzgesetzes" bitten, das Unterschreiben dieses Gesetzes bis zu einer endgültigen Entscheidung des BVerfG aufzuschieben. [/b]
Nicht zuletzt aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten und um diese unsere Initiative nicht zu entwerten halten wir hier - anders als bei den Bundestagsabgeordneten - Massen-E-Mail-Aktionen nicht für ein probates Mittel.
Wir werden nicht nachlassen, uns gegen den beschlossenen Impfzwang zu wehren!"
„Das einzige Diktat, dem ich mich in dieser Welt füge,
ist die sanfte innere Stimme.“ Mahatma Ghandi
ist die sanfte innere Stimme.“ Mahatma Ghandi
