Patent auf Wort/Bildmarke?

[DaniBene]

Ihr lieben,

Im Rahmen der so vielen Gesetze was Urheberrecht , Abmahnung und Co angeht, frage ich mich inwieweit es Sinn macht seinen Praxis Namen / Logo o.ä. Patentieren zu lassen.

Ist es im Rahmen des Heilpraktiker überhaupt erlaubt bzw. notwendig ?

Welche Erfahrungen habt Ihr dazu gemacht und wenn Ihr es zum Patent angemeldet habt, habt Ihr da nochmal einen Fachanwalt draufschauen und recherchieren lassen oder selbst online den Antrag gestellt? Da gibt es ja dann enorme Preisunterschiede.

Vielleicht könnt Ihr etwas dazu sagen

[Silke Uhlendahl]

Liebe Dani,

machen kannst du das und einen Antrag stellen und dir eine Wort-Bild-Marke bspw. schützen lassen.

Warum genau würdest du das denn wollen?
Was versprichst du dir davon genau?

[DaniBene]

Liebe Dani,

machen kannst du das und einen Antrag stellen und dir eine Wort-Bild-Marke bspw. schützen lassen.

Warum genau würdest du das denn wollen?
Was versprichst du dir davon genau?

Guten Morgen Silke,

ich habe im letzten Jahr über eine Bekannte von einem Fall mitbekommen, der im Nachhinein ziemlich ärgerlich und teuer wurde.

Es ging um einen Ladenbesitzer im BioBereich, der sich eine Existenz erfolgreich aufgebaut hatte und nach 7 Jahren auf einmal vor dem Aus stand.
Damit hatte keiner gerechnet, das jemand seinen Geschäftsnamen (zumindest) einen Teil davon für sich beanspruchte, weil der neue Besitzer der Wortmarke nicht nur sein Recht einforderte sämtliches zu unterlassen was mit der Marke in Verbindung stand sondern damit dann durch eine Urheberrechtsverletzung dem Ladenbesitzer eine satte Geldstrafe aufbrummte.

Der Ladenbesitzer musste alles vernichten, Werbemittel, Korrespondenzvorlagen, Ladeninventar welches mit dem Namen gekennzeichnet war und auch aus der digitalen Welt wie Onlineshop usw.
Eine gütliche Einigung zum Übergang konnte nicht erzielt werden und somit verlor er von jetzt auf Gleich seine Existenz. Er hatte zwar vor Eröffnung des Geschäftes im Internet recherchiert ob der Name irgendwie in einem Zusammenhang schon bestand aber wurde nicht fündig und hatte versäumt diesen entsprechend schützen zu lassen- einfach auch nicht damit gerechnet, das irgendwann mal einer kommt und sagt das ist nun meins und siehe zu wie Du klarkommst. Es ging damals ja bei der Recherche darum, das kein weiterer schon mit dem Namen in Bezug gebracht wurde und er Ärger bekommt.

Das beste und ärgerliche darin ist , das es dem neuen Besitzer des Marke garnicht darum ging unter diesem etwas zu eröffnen oder ihn zu gebrauchen, sondern das 
eine Skrupelhaftigkeit dahinter steckt. 
Es wohl dubiose Leute gibt, die versuchen damit an Geld zu kommen um anderen zu schaden. Einfach Patente anmelden um dann auf Urheberjagd zu gehen.

Ich kann mir zwar nicht vorstellen , das im Heilkundebereich auf solch eine Fischjagd gegangen wird, aber bin da dann ins Grübeln gekommen und mich gefragt inwieweit das in dem medizinischen Naturheilkunde Bereich möglich ist , wenn zusätzlich zum Namen ja ein entsprechender Firmenname gewünscht ist und da schon Erfahrungswerte aus erster Hand vorliegen.

[stefaniemar]

Oh man, das hört sich ja echt dramatisch an, liebe Dani!

Aber es ist echt heftig, welch Skrupellosigkeiten sich die Leute einfallen lassen, um an Geld zu kommen. Und das Schlimme, Sie befinden sich damit auch noch rechtlich auf der sicheren Seite!

Uns ist mal etwas Ähnliches passiert....allerdings im wesentlich kleineren Stil. Mein Mann kaufte eine Münze über eBay. Nach Erhalt entschied er sich aber, die Münze doch nicht haben zu wollen. Also setzte er sie wieder ins eBay zum Verkauf und nahm (dummerweise) das vorhandene Foto des Anbieters, bei dem er diese erworben hatte.

Tja, was soll ich sagen...keine zwei Wochen später Post vom Anwalt auf Zahlung von knapp 220€. Die Ehefrau des Anbieters war angeblich Fotografin und hatte sich das Münzbild urheberrechtlich schützen lassen! Das ist aber schon über 13 Jahre her, darauf wären wir zu der Zeit niemals gekommen.

Wie wir später feststellen mussten, kein Einzelfall dieser Dame bzw. dieses Gespanns. Es hatten mehrere Leute gelatzt und der Anwalt war wohl ein Bekannter, der natürlich auch schön dran verdiente.

Traurig und armselig wie schlimm die Menschen geworden sind!

Aber WIR waren um eine Erfahrung reicher!

[DaniBene]

Oh Steffi das ist ja auch fies- und vor Jahren hätte sich wirklich nicht jeder so ein Kopf darum gemacht, weil es sicherlich auch mühsamer und kostenintensiver war auf Recherche zu gehen.
Aber im digitalen Zeitalter sehen wir ja wohin es gehen kann- manche haben echt keine Skrupel.

Also wie ich vor über 10 Jahren mit Ernährung  angefangen habe, habe mir darüber den wenigsten Kopf gemacht sondern da stand viel wichtigeres für mich im Vordergrund.

So verschieben sich dadurch die Denkweisen

[stephanme]

Hallo ihr lieben,
vielleicht weiß mein Lieblingsspezialist Horst mehr dazu zu sagen, er wird sicherlich auf diesen Thread stoßen

Ich kann aus eigener Erfahrung nur empfehlen, den Firmennamen oder das Logo zu schützen, also für ein Logo oder den Firmennamen in einer bestimmten Darstellung als Bildmarke oder Gebrauchsmuster anzumelden
Das Problem ist gar nicht mal die Abmahnung, die in der Regel zu einer Einmalzahlung von einigen Hundert bis Tausend EUR und einer UNterlassungserklärung führt,
sondern vielmehr, dass Du umgehend wahnsinnig viel Geld in die Neufindung stecken musst:
Listings auf Portalen, Deine Website, Einträge in Verzeichnissen, am Ende sogar die Verlinkung Dritter auf Dich, Briefpapier und Visitenkarten, Schild über Deiner Tür, Flyer, Werbeanzeigen u.v.m.
Das kostet irre viel Zeit, die sofort gebraucht wird, kann viele viele Tausend EUR kosten, und verringert die Erreichbarkeit für potentielle Kunden
Der markenrechtliche Schutz kostet nur ein paar Hundert EUR und reduziert Abmahnungen und deren Folgen beachtlich!

Tatsächlich, wie ähnlich erwähnt, genügt es, branchenangelehnt nd regionsübergreifend ein ähnliches Bild oder Namen zu verwenden.
Je näher die Darstellung, desto klarer, je entfernter, desto länger streiten sich die Anwälte und desto teurer wird es.
Beispiel: HP Praxis "Body Balance ganz natürlich" in Essen vs. Gymnastikzentrum "Natural Body Balance" in Dortmund ist schon konfliktträchtig und wenn der andere den besseren Anwalt hat, dann gute Nacht
Ich hatte vor vielen Jahren mit einem Fall zu tun: Skyline Musik (Instrumente Verkauf und Reparatur) in Ort A (weiss nicht ob ich das konkretisieren darf) und Skyline Video (Viedeoverleih) in Ort B, gleicher Großraum aber 50 km weg. Beide Firmen mit einer stilisierten New York Skyline, aber völlig unterschiedlich im Design, der Instrumentenladen hatte verloren und musste seinen Auftritt komplett umändern, weil der Videoladen Namen und Marke geschützt hatte, und obwohl beide überhaupt gar nicht in Konkurrenz standen. Den Musikladen hatte es nach einiger Zeit in den Konkurs getrieben, da die Promoton am Ende ungenügend aufgrund mangelnder finanzieller Mittel war und die Fehlkosten nicht mehr eingholt werdn konnten. Sehr ungerecht und völlig unnötig, aber so funktioniert das System!
Und mir fallen noch zwei weitere Beispiele aus meinem Umfeld ein, das würde nur zu weit führen

Ich werde meine "Marke" definitv schützen, und zwar BEVOR ich meine Praxis eröffne!

[DaniBene]

Antrag gestern abgesendet- online gemacht : erstmal nur die Wortmarke, denke das reicht mir voll und ganz...

Nun laut Beschreibung bis zu 8 Monate warten, schon komisches Gefühl irgendwann ein Patent zu besitzen 

[stephanme]

Halte ich für ne gute Idee und fühlt sich bestimmt gut an
Die totale Sicherheit gibt es nie, aber ne gute Basis
Das war doch sicherlich gar nicht so schwer, oder?
Was kostet sowas aktuell?

[DaniBene]

Halte ich für ne gute Idee und fühlt sich bestimmt gut an
Die totale Sicherheit gibt es nie, aber ne gute Basis
Das war doch sicherlich gar nicht so schwer, oder?
Was kostet sowas aktuell?

Ja Stephan Sicherheit gibt es tatsächlich nie aber zumindest ist es etwas erleichternder zu wissen, wenn es durch ist, das man dann nicht von Abmahnfirmen heimgesucht wird 

Die Anmeldung kostest derzeit online 290€

[DaniBene]

Halte ich für ne gute Idee und fühlt sich bestimmt gut an
Die totale Sicherheit gibt es nie, aber ne gute Basis
Das war doch sicherlich gar nicht so schwer, oder?
Was kostet sowas aktuell?

Ja Stephan Sicherheit gibt es tatsächlich nie aber zumindest ist es etwas erleichternder zu wissen, wenn es durch ist, das man dann nicht von Abmahnfirmen heimgesucht wird 

Die Anmeldung kostest derzeit online 290€

[Schattenwölfin]

Man muss ja auch eine Klassifikation nach Nizza angeben. Weiß jemand was da die korrekte Klassifikation ist, für eine Beratungspraxis?