07.04.2022, 17:25
"In Deutschland ist die Einführung einer Corona-Impfpflicht gescheitert. Im Bundestag erhielt der Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 60 Jahren nicht die erforderliche Mehrheit. Das über Monate umstrittene Vorhaben scheiterte überraschend deutlich. In namentlicher Abstimmung stimmten 296 Abgeordnete dafür, aber 378 dagegen. Es gab neun Enthaltungen. Auch der Antrag der Union sowie der von Wolfgang Kubicki (FDP) sind durchgefallen.
Für eine allgemeine Impfpflicht als Vorsorge für den Herbst hatte sich auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen. Wegen offenkundiger Meinungsverschiedenheiten hatte die Ampel-Koalition dazu aber keinen Regierungsentwurf eingebracht. Abgestimmt wurde daher weitgehend ohne die sonst üblichen Fraktionsvorgaben."
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/I...ht312.html
https://www.rtl.de/cms/abgelehnt-impfpfl...49793.html
Bundestag lehnt Corona-Impfpflicht ab
Stand: 07.04.2022, 15:15 Uhr
"Der Bundestag hat mehrheitlich gegen eine Corona-Impfpflicht für alle ab 60 Jahren gestimmt. Der Vorschlag war von Abgeordneten der Ampel-Parteien gekommen. Auch das "Impfvorsorgegesetz" der Union wurde abgelehnt."
https://www1.wdr.de/nachrichten/bundesta...b-100.html
Für eine allgemeine Impfpflicht als Vorsorge für den Herbst hatte sich auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen. Wegen offenkundiger Meinungsverschiedenheiten hatte die Ampel-Koalition dazu aber keinen Regierungsentwurf eingebracht. Abgestimmt wurde daher weitgehend ohne die sonst üblichen Fraktionsvorgaben."
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/I...ht312.html
https://www.rtl.de/cms/abgelehnt-impfpfl...49793.html
Bundestag lehnt Corona-Impfpflicht ab
Stand: 07.04.2022, 15:15 Uhr
"Der Bundestag hat mehrheitlich gegen eine Corona-Impfpflicht für alle ab 60 Jahren gestimmt. Der Vorschlag war von Abgeordneten der Ampel-Parteien gekommen. Auch das "Impfvorsorgegesetz" der Union wurde abgelehnt."
https://www1.wdr.de/nachrichten/bundesta...b-100.html
